PhonePublisher
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Allgemeine Geschäftsbedingungen PhonePublisher

§ 1

Geltungsbereich

1.1 PhonePublisher.com wird betrieben von Dirk Herbst, Fleißnerstr. 15d, 04157 Leipzig (nachfolgend nur noch "PhonePublisher" genannt). Für die Geschäftsbeziehungen zwischen PhonePublisher.com und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt ihrer Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die PhonePublisher.com nicht an, es sei denn, PhonePublisher.com hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.2 Um unser Angebot auf PhonePublisher.com, der Online-Plattform www.PhonePublisher.com, nutzen zu können, muss der Kunde im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und sich auf eigene Kosten und Gefahr Zugang zu elektronischen Diensten und Medien, insbesondere zum Internet, verschaffen. Den sich verändernden technischen Standards im Internet und auf PhonePublisher.com hat sich der Kunde auf eigene Kosten anzupassen.
 

§ 2

Nutzungsvoraussetzungen / Vertragsschluss / Zahlungsmodalitäten

2.1 Voraussetzung für die Erbringung der Dienstleistungen von PhonePublisher ist die Vorauszahlung des jeweils festgelegten Entgeltbetrages des Kunden auf das PhonePublisher- Konto. Es ist auch eine individuelle Vertragsgestaltung möglich. Das eingezahlte Vertragsentgelt wird jeweils bei der PhonePublisher hinterlegt und dem Kunden zugeordnet.
2.2 Dem Kunden wird von PhonePublisher eine Kundennummer zugeteilt, die neben der Rufnummer des Kunden bei jeder Überweisung der Vorauszahlung als Verwendungszweck anzugeben ist. Die Vorauszahlung des Kunden wird diesem auf seinem Konto gut geschrieben, sobald sie auf das PhonePublisher Konto überwiesen wurde.
2.3 Zahlungseingänge, die ohne oder mit einem falschen Verwendungszweck auf dem Konto der PhonePublisher eingehen, werden nicht berücksichtigt. Hat der Kunde Informationen angegeben, die nicht zugeordnet werden können, wird der Zahlungsbetrag an den Kunden zurück überwiesen.
2.4 PhonePublisher wird den Kunden nur nach Zahlungseingang freigeschaltet.
2.5 Der Zahlungseingang muss innerhalb von sieben Tagen nach Vertragsabschluss erfolgen. Weist das Konto des Kunden kein ausreichendes Guthaben auf, kann der Kunde nicht frei geschaltet werden.
2.6 Voraussetzung für die Nutzung bestimmter Dienste von PhonePublisher ist die Aktivierung der Rufnummernübermittlung oder durch *31# an Ihrem Telefon.
2.7 Um den PhonePublisherdienst zu nutzen, wählt der Kunde über seinen bestehenden Telekommunikationsanbieter die entsprechende Zielrufnummer.
2.8 Die Aktivierung des Benutzerkontos erfolgt automatisch mit der ersten gutgeschriebenen Geldüberweisung des Kunden auf das PhonePublisher Konto.
 

§ 3

Laufzeit und Kündigung

3.1 Die Laufzeit des Nutzungsvertrages beträgt ab eingegangener Zahlung einen Monat. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch jeweils um einen weiteren Monat. Für diesen weiteren Monat muss der Kunde unaufgefordert den Nutzungsentgeltbetrag vorauszahlen.
3.2 Kommt er seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, wird ihm der Account von PhonePublisher gesperrt.
3.3 PhonePublisher kann den Vertrag außerordentlich fristlos aus wichtigem Grund kündigen. In der Abschaltung des Kunden ist die außerordentliche fristlose Kündigung zu sehen. Ein wichtiger Grund hierfür liegt insbesondere vor, wenn:
a)   über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder der Kunde einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellt, oder
b)   der Kunde den PhonePublisherdienst in betrügerischer Absicht in Anspruch nimmt, oder
c)   der Kunde bei der Nutzung der Dienstleistung gegen Strafvorschriften oder andere Schutzgesetze verstößt.
Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung regelmäßig erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach Abmahnung zulässig. § 323 Abs. 2 BGB findet entsprechende Anwendung. Ist die Gefährdung der Netzintegrität durch die besondere Art der Nutzung durch den Kunden zu besorgen, ist eine Abmahnung regelmäßig entbehrlich.
3.4 Ein im Zeitpunkt der Kündigung des Vertrages nach 3.3 auf dem Konto des Kunden bestehendes Guthaben wird nicht zurückerstattet.
3.5 Der Kunde hat nach Zahlungseingang ein vierzehntägiges Rücktrittsrecht vom Vertrag.
3.6 Sofern ein Minderjähriger als Vertragspartner auftritt, hat dieser die gemäß § 107 BGB erforderliche Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters nachzuweisen. Wir behalten uns vor, den Vertragsschluss abzulehnen, sollte die erforderliche Einwilligung nicht erteilt werden.
 

§ 4

Leistungsbeschreibung und Lieferung

4.1 PhonePublisher bietet innovative Dienste rund um das Thema AudioCasts. Neu dabei ist, dass AudioCasts mit einem Zugriffsschutz versehen werden können.

Durch das Webportal von PhonePublisher ist es auf einfache Weise möglich PodCasts und AudioCasts zu erstellen. Über standardisierte Schnittstellen lässt sich PhonePublisher leicht integrieren und bietet so eine Basis für weitere interessante Anwendungen.

Die konsequente Erweiterung der innovativen AudioCasts-Portale eröffnet völlig neue Möglichkeiten für private und kommerzielle Anwendungsgebiete. PhonePublisher.com verbindet die beiden wichtigsten Kommunikationsmedien, das Telefon und das Internet, in einer bisher einzigartigen Form und zu einem unschlagbaren Preis.
4.2 Die Gefahr eines zufälligen Abbruchs oder Verlustiggehens des Downloads oder des Anhörens sowie seiner zufälligen Verschlechterung geht mit Einleitung des Downloads oder des Anhörens auf Sie als Kunden über.
4.3 Sollte sich ein Titel (PodCast, AudioCast) nach mehrmaligem und wiederholtem Download oder des Anhörens dennoch als unvollständig oder mangelhaft erweisen, sollten Sie uns dies per E-Mail oder telefonisch unverzüglich anzeigen.
4.4 Eine genauere Beschreibung der Dienste enthält die jeweils gültige Leistungsbeschreibung.
 

§ 5

Widerrufsrecht

5.1 Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 1 + 2 BGB nicht beim Download oder des Anhörens, da dieser aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist. Der Gesetzgeber verpflichtet uns zu diesem Hinweis.
 

§ 6

Rechterwerb und Urheberrechte

6.1 Bei allen angebotenen Titeln handelt es sich um urheberrechtlich oder anderweitig geschützte Werke. Sie erkennen hiermit das Bestehen dieser Rechte ausdrücklich an. Im Rahmen dieses Angebotes erwerben Sie das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Sie erwerben mit den Inhalten der PhonePublisher kein Eigentum.
6.2 Es ist Ihnen nicht gestattet, die Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
6.3 Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Rechtsübertragung ist mit dem Abschluss des Downloads oder des Anhörens erfolgt, steht aber unter dem Vorbehalt der vollen Kaufpreisleistung.
 

§ 7

Preise

7.1 Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung auf PhonePublisher angegebenen Preise. Alle von PhonePublisher festgelegten Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer.
7.2 Bei einer Aktualisierung von Preisen und Angaben auf PhonePublisher werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Titel ungültig.
7.3 Bitte beachten Sie, dass in den genannten Preisen nicht die Online-Kosten oder die normalen Festnetzgebühren enthalten sind, die Ihnen Ihr Internet-Serviceprovider oder Telekommunikationsanbieter hinsichtlich Download-Zeit, Download-Volumen oder Anrufdauer in Rechnung stellt.
7.4 Es handelt sich hierbei ausschließlich um Festnetznummern und nicht um so genannte Mehrwert- oder Servicenummern wie zum Beispiel kostenintensive 0190-, 0900-, 0700- und 0137-Nummern. Dem Endkunden entstehen die normalen Festnetzgebühren. Für den Fall, dass der Kunde bereits eine Flatrate bezahlt, entstehen ihm, in der Regel, keine weiteren Kosten.
 

§ 8

Haftung

8.1 Die Nutzung des Angebotes erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Das Angebot wird in der jeweils von uns für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dargestellt.
8.2 Alle unsere Angaben, Abbildungen, technischen Daten, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die auf der Website, in Werbemitteln, E-Mails, Newslettern und Preislisten zu finden sind, haben rein informellen Wert. Wir bemühen uns um die Richtigkeit der Angaben, übernehmen jedoch keine Gewähr für diese.
8.3 Die PhonePublisher.com gewährleistet auch nicht, dass das Angebot Ihren Anforderungen entspricht und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht. Wir übernehmen keine Gewährleistung, dass die für das Angebot genutzte Hard- und Software einschließlich des angebotenen Audio- und Downloadmanagers zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler auf der Website oder in der Hard- oder Software korrigiert werden.
8.4 Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Für Schäden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Downloads oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit dem Angebot sind allein Sie verantwortlich.
8.5 Die Haftung der PhonePublisher.com wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
 

§ 9

Aussetzung der Dienstleistungen

9.1 Neben den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sonst genannten Fällen kann PhonePublisher die Dienstleistungen jederzeit aussetzen und/oder einstellen, wenn
a)   dies erforderlich ist, um Wartungsarbeiten zur Aufrechterhaltung der Qualität der Dienstleistungen durchzuführen,
b)   dies erforderlich ist, einer behördlichen und/oder gerichtlichen Anordnung folge zu leisten,
c)   der Kunde aufgrund einer Verletzung der ihm nach diesem Vertrag obliegenden Pflichten Veranlassung zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses gegeben hat.
9.2 PhonePublisher wird den Kunden unverzüglich unter www.PhonePublisher.com von einer solchen beabsichtigten Aussetzung oder Sperre der Dienstleistungen unterrichten, es sei denn, es ist Gefahr in Verzug oder es liegt einer der Fälle vor, in denen PhonePublisher auch ohne vorheriges Abhilfeverlangen beziehungsweise Abmahnung zur sofortigen fristlosen Kündigung des Vertrages aufgrund Veranlassung des Kunden berechtigt wäre oder einer behördlichen und/oder gerichtlichen Anordnung sofort Folge zu leisten hat.
 

§ 10

Datenschutz, Fernmeldegeheimnis

10.1 Soweit Sie keine gesonderte Einwilligung zur weiteren Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten erteilen, werden diese ausschließlich zum Zwecke der Ermöglichung des Bezugs und der Nutzung unserer Audioinhalte sowie der Abrechnung durch die PhonePublisher.com gespeichert, verarbeitet und genutzt.
10.2 Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse, Kommunikationsverbindungen wie Telefon, Telefax oder E-Mail; Bankverbindungen und Kreditkartennummern sowie Nutzungsdaten wie Mitgliedsname und Kennwort und IP-Adresse.
10.3 Sie willigen mit Vertragsschluss ein, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nur zu dem Zweck an Dritte - wie etwa externe Dienstleister - weitergeben, soweit die Transaktionsabwicklung, das Mahnwesen, das Forderungsmanagement und die Verfolgung von Verstößen gegen das Urheberrecht dies erfordern. Wir gewähren hierbei, dass die Daten höchst vertraulich behandelt und nur im erforderlichen Umfang an Dritte weitergegeben werden.
10.4 Wir speichern Ihre Daten nur so lange, wie dies dem Gesetz nach zulässig ist. Soweit die Übermittlung Ihrer Daten an Dritte nicht aufgrund eines Gesetzes, insbesondere nach des BDSG, erlaubt ist, erfolgt eine Weitergabe nur nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.
10.5 Es gelten zudem die Datenschutzbestimmungen der PhonePublisher.com 
 

§ 11

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Kundeninformationen

11.1 Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen das Stöber- und Einkaufserlebnis bei PhonePublisher.com individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Bereitstellung von Inhalten und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung. Wir verwenden diese Informationen auch, um Sie über Bestellungen, Titel, Dienstleistungen und Marketingangebote zu informieren, um Datensätze zu aktualisieren und Kundenkonten zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Wunschzettel oder Kundenrezensionen abzubilden und Kunden Titel oder Dienstleistungen zu empfehlen, die sie interessieren könnten. Wir nutzen Kundeninformationen weiter auch dazu, das Hörportal zu verbessern, einem Missbrauch der Website PhonePublisher.com vorzubeugen oder diesen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
11.2 Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung der für die Online-Rezension erforderlichen personenbezogenen Daten befindet sich in der Datenschutzerklärung.
 

§ 12

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

12.1 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, gilt für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, der Sitz des Verkäufers als ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt aus dem Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.
 


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